10. Jahrestagung der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe beendet

Merkel: 147 kommunale Kläranlagen seit 1991 im Elbeeinzugsgebiet errichtet
Strategie zum verbesserten Hochwasserschutz wird erarbeitet
"Flußlandschaft Elbe" künftig eines der größten Biospährenreservate an einem
mitteleuropäischen Strom

Die 10. Jahrestagung der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) hat heute in Hamburg ihren Abschluß gefunden. Ziel der zweitägigen Beratungen war es, die Umsetzung von Maßnahmen zur Sanierung der Elbe zu prüfen und neue Aufgaben zur Realisierung des im Dezember 1995 verabschiedeten Aktionsprogramms bis 2010 zu beschließen.

So konnte die Kommission feststellen, daß in diesem Jahr weitere größere kommunale Kläranlagen im Elbeeinzugsgebiet in Betrieb genommen wurden, darunter die Kläranlage Plzen (Pilsen) (450.000 Einwohnerwerte/EW), Usti nad Labem (Aussig an der Elbe) (327.000 EW), Gera (200.000 EW), und Rudolstadt (80.000 EW). Ferner sollen noch bis Ende 1997 in der Tschechischen Republik eine und in Deutschland fünf Kläranlagen ihre Arbeit aufnehmen.

Bislang wurden seit 1991 im Elbeeinzugsgebiet 112 Kläranlagen in Deutschland und 35 in der Tschechischen Republik in Betrieb genommen, die jeweils eine Kapazität von mehr als 20.000 Einwohnerwerten haben. Diese kommunalen Anlagen, einschließlich der Gemeinschaftskläranlagen mit der Industrie, reinigen Abwässer für 16,6 Millionen Einwohnerwerte.

Bundesumweltministerin Dr. Angela Merkel: " Die seit 1991 im Elbeeinzugsgebiet errichteten insgesamt 147 größeren kommunalen Kläranlagen haben einen wesentlichen Anteil an der deutlichen Reduzierung der Schadstofffracht. Die hohen Investitionen - in Deutschland insgesamt 6,1 Milliarden DM und in Tschechien etwa 10,4 Milliarden Tschechische Kronen - haben sich gelohnt. So weist die Elbe heute durchgängig die Güteklasse II- III (kritisch belastet ) auf und die Kategorie "ökologisch zerstört", die 1990 für einen Flußabschnitt bei Dresden eingeführt werden mußte, konnte wieder aufgehoben werden."

Während ihrer Tagung beschloß die IKSE für den Bereich der Industrie gemeinsame Mindestanforderungen an das Einleiten von Abwässern aus der Metallbe- und -verarbeitung, der Elektroindustrie sowie der chemischen und pharmazeutischen Industrie. Zusätzlich wurden allgemeine Rahmenbedingungen für Mindestanforderungen an das Einleiten von Abwässern aus allen Industriebereichen verabschiedet. In enger Zusammenarbeit mit der Internationalen Rheinschutzkommission (IKSR) sind "Empfehlungen für die betriebliche Alarm- und Gefahrenabwehrplanung" in Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen erstellt worden, die die grundlegenden Voraussetzungen zur Vermeidung störfallbedingter Freisetzungen wassergefährdender Stoffe sowie zur Begrenzung der Auswirkungen möglicher Störfälle auf die Gewässer bilden. Mit diesen Festlegungen wurden gute Grundlagen für die weitere Senkung der Belastung der Elbe und ihrer Nebenflüsse mit gefährlichen Stoffe gelegt.

Vor dem Hintergrund des Oderhochwassers hat die IKSE darüber hinaus vereinbart, eine Strategie zum verbesserten Hochwasserschutz im Elbeeinzugsgebiet zu erarbeiten, um ähnlich schwerwiegende Hochwasserfolgen an der Elbe nach Möglichkeit zu vermeiden.

Auf der Tagesordnung stand des weiteren

• die Bestätigung des Internationalen Meßprogramms 1998, das nunmehr die Bestimmung von über 100 chemischen, biologischen und physikalischen Parametern umfaßt,
• die Verabschiedung von Zielvorgaben für 27 prioritäre Stoffe, deren Gehalt in der Elbe vorrangig zu reduzieren ist,
• die Schaffung von wissenschaftlichen Grundlagen für die künftige Verbesserung des ökologischen Gesamtzustandes der Elbe und ihrer Nebenflüsse sowie für die Erfassung und Beurteilung der Belastung der Elbe mit Schadstoffen im Rahmen vieler Forschungsvorhaben.

Beim Erhalt und bei der Verbesserung der Biotopstrukturen in der Elbe und ihren Auen konnte die IKSE ebenfalls ein positives Fazit ziehen. So stellte sie fest, daß bis Ende 1996 eine Vielzahl der 1992 beschlossenen Maßnahmen aus den "Ökologischen Sofortmaßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Biotopstrukturen der Elbe" umgesetzt werden konnte. Auch die weitere Entwicklung des Schutzgebietssystems entlang der Elbe konnte vorangebracht werden. So wurde beispielsweise 1997 der Antrag an das MAB-National-Komitee gestellt, ein bundesländerübergreifendes UNESCO-Biosphärenreservat "Flußlandschaft Elbe" von der Landesgrenze der Bundesländer Sachsen/Sachsen-Anhalt bis nach Lauenburg (Schleswig-Holstein) einzurichten. Auch das Ziel, die Elbe für Fische wieder durchgängig passierbar zu machen, ist einen entscheidenden Schritt nähergerückt. So wird noch in diesem Jahr die neue Fischaufstiegsanlage am Wehr Geesthacht fertiggestellt und der Umbau der Fischtreppe an der Staustufe Strekov bei Usti nad Labem (Aussig an der Elbe) 1998 abgeschlossen.

Bundesumweltministerin Merkel: "Neben dem Hauptziel der weiteren Reduzierung der Schadstoffbelastungen in der Elbe gilt es, den weitgehend noch bestehenden naturnahen Zustand der Elbauen zu erhalten und zu schützen. Daher begrüße ich die Initiative, ein UNESCO-Biosphärenreservat "Flußlandschaft Elbe" zu schaffen. Damit würde auf einer Länge von fast 400 Kilometer Flußlauf eines der größten Biosphärenreservate an einem mitteleuropäischen Strom entstehen."