Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit teilt mit:
Insgesamt 81 Millionen DM vom Bundesumweltministerium seit 1992 für deutsch-tschechische Umweltschutzpilotprojekte in Grenznähe
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium Ulrich Klinkert hat heute in Roudnice nad Labem (Raudnitz an der Elbe) gemeinsam mit dem tschechischen Umweltminister Jiri Skalicky eine moderne Abwasserbehandlungsanlage in Betrieb genommen. Die vom Bundesumweltministerium mit insgesamt 3,4 Millionen DM geförderte Anlage ist für 15 000 Einwohnerwerte ausgelegt und erfüllt bei der Abwasserreinigung EU-Standards.
Klinkert:"Das erfolgreiche deutsch-tschechische Gemeinschaftsprojekt hat einen wichtigen Beitrag zum Aufbau einer modernen Infrastruktur im Bereich der Abwasserentsorgung in den von Industrie geprägten Grenzgebieten Nordböhmens geleistet. Vor allem die Wasserqualität am Oberlauf der Elbe wird damit weiter verbessert. Die positiven Wirkungen dieses und weiterer Pilotprojekte werden bei den Elbanliegern auch auf deutscher Seite spürbar sein."
Die Anlage in Roudnice nad Labem ist das letzte Teilvorhaben des 1994 zwischen Deutschland und Tschechien vereinbarten Gesamtprojekts "Kommunale Abwasserbehandlungsanlagen in Nordböhmen". Ziel dieses Vorhabens, das vom Bundesumweltministerium mit insgesamt acht Millionen DM gefördert wurde, war es, den für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in ganz Nordböhmen verantwortlichen Abwasserzweckverband SVS (Severoceska vodarenska spolecnost a.s.) beim Aufbau einer modernen Infrastruktur sowie bei der Entsorgung von Klärschlämmen zu unterstützen. Eine weitere Kläranlage für 5 000 Einwohnerwerte konnte im Rahmen dieses Projekts vor wenigen Wochen in Ceska Kamenice (Böhmisch Kamnitz) in Betrieb genommen werden. Das Gesamtinvestitionsvolumen beider Kläranlagen liegt bei rund 10 Millionen DM. Einsatzbereit sind darüber hinaus auch verschiedene Anlagen zur Klärschlammbehandlung, mit denen der Abwasserzweckverband SVS einen mit Unterstützung des Bundesumweltministeriums erstellten Managementplan zur Klärschlammbehandlung für das gesamte Verbandsgebiet (50 Kläranlagen) umsetzen wird. Des weiteren stellte das Bundesumweltministerium rund 200 000 DM für ein in Deutschland von ITUT e.V. und der Sächsischen Bildungsgesellschaft für Umweltschutz und Chemieberufe in Dresden durchgeführtes Ausbildungsprogramm für das tschechische Betriebspersonal zur Verfügung, das im Sommer dieses Jahres erfolgreich abgeschlossen werden konnte.
Seit 1992 hat das Bundesumweltministerium insgesamt 81 Millionen DM für deutsch-tschechische Umweltschutzpilotprojekte zur Verfügung gestellt, durch die die grenzüberschreitenden Umweltbelastungen auch auf deutscher Seite verringert werden. Neben bislang fünf Vorhaben im Bereich der Luftreinhaltung, die zur Gesundung des Erzgebirges beitragen sollen, gehört im Abwasserbereich auch die Errichtung einer Kläranlage für die Stadt Decin (Tetschen) dazu. Mit der unmittelbar an der deutsch-tschechischen Grenze geplanten Anlage, die im Frühjahr 2001 in Betrieb gehen soll, beteiligt sich Deutschland an der Sanierung eines von der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE) festgelegten "hot spots" der Elbeverschmutzung, um einen dauerhaften Schutz des Flusses zu gewährleisten.
Klinkert:" Die deutsch-tschechischen Umweltschutzpilotprojekte weisen eine hohe Qualität auf und orientieren sich klar an EU-Standards. Damit tragen sie nicht nur zu einer deutlichen Verringerung grenzüberschreitender Umweltbelastungen bei, sondern bilden auch eine wichtige Hilfe für die europäische Integration der Tschechischen Republik und die langfristige Umweltzusammenarbeit beider Staaten unter dem Dach der Europäischen Union."