Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Simone Probst hat sich dafür ausgesprochen, die Gesundheitsvorsorge im Mobilfunkbereich zu stärken. "Die geltende Rechtslage, die von der früheren Bundesregierung stammt, sieht allein den Schutz vor wissenschaftlich nachgewiesenen Gesundheitsbeeinträchtigungen vor. Der Grundgedanke guter Umweltpolitik, Vorsorge zu betreiben, wird damit nicht erfüllt. Dies soll sich ändern," sagte Frau Probst zum Auftakt eines zweitägigen Fachgesprächs des Bundesamtes für Strahlenschutz in Salzgitter. Ziel der Veranstaltung, an der rund 60 in- und ausländische Fachleute aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und von Umweltverbänden teilnehmen, ist eine Bestandsaufnahme der Forschungsaktivitäten zu den Wirkungen elektromagnetischer Felder des Mobilfunks.
Durch den flächendeckenden Ausbau der Mobilfunknetze in den vergangenen Jahren sei die Bevölkerung stärker hochfrequenten elektromagnetischen Feldern ausgesetzt als in der Vergangenheit, so Simone Probst. Den Annehmlichkeiten der Handynutzung stünden aber in zunehmendem Maße auch die Sorgen der Menschen vor eventuellen gesundheitlichen Belastungen gegenüber. "Diese Sorgen nehmen wir ernst, auch wenn eine gesundheitliche Beeinträchtigung der Bevölkerung bislang wissenschaftlich nicht nachgewiesen wurde", betonte sie. Immerhin bestünden in der Wissenschaft aber Unsicherheiten hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Risiken, die durch eine Intensivierung der Forschung geklärt werden müssen. Deshalb habe dieses Fachgespräch die wichtige Aufgabe, die Grundlage für künftige Forschungsprojekte im Bereich Mobilfunk zu schaffen.
Die Bundesregierung hat im Haushaltsentwurf, der in der vergangenen Woche vom Kabinett verabschiedet wurde, vorgesehen, die Forschungsmittel in diesem Bereich im Vergleich zu den Vorjahren zu verdoppeln. Bislang stehen Bundesumweltministerium und Bundesamt für Strahlenschutz jährlich rund 1,5 bis 2 Millionen DM dafür zur Verfügung. Für das Jahr 2002 sieht der Umweltforschungsplan eine Aufstockung auf 2,17 Millionen Euro (rund 4 Millionen DM) vor. "Die aus der Forschung gewonnenen Erkenntnisse werden zugleich auch die Information der Bevölkerung über die Wirkung elektromagnetischer Felder verbessern", sagte Frau Probst.