Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Gila Altmann, hat die öffentlichen Nahverkehrsunternehmen aufgerufen, sich auf den Wettbewerb vorzubereiten. Gleichzeitig appellierte Frau Altmann an die Kommunen, anspruchsvolle Umwelt- und Sozialstandards im öffentlichen Nahverkehr durchzusetzen. "Ziel sollte es sein, dass bei der Vergabe von Leistungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) anspruchsvolle Umwelt- und Qualitätsstandards eingehalten werden," sagte Frau Altmann anlässlich einer Tagung des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) in Hannover.
Dass hohe Umweltstandards im ÖPNV ohne wesentliche Preiserhöhungen realisiert werden können, will das Bundesumweltministerium mit einem im Februar gestarteten Pilotprojekt zeigen. Bewerber, deren Fahrzeuge die geringsten Emissionen verursachen und die das umweltverträglichste Gesamtkonzept vorlegen, sollen eine Investitionsförderung für die Anschaffung von Standardlinienbussen erhalten. Bewerben können sich Kommunen, die bei der Vergabe von ÖPNV-Leistungen Umweltstandards zum Gegenstand von Ausschreibungen machen wollen und ÖPNV-Unternehmen, die sich für den Wettbewerb durch anspruchsvolle Umweltstandards vorbereiten wollen.
Frau Altmann sagte, dass der bevorstehende Wettbewerb um Leistungen im ÖPNV nicht allein auf die Kostenfrage reduziert werden dürfe. Es gehe um einen Qualitätswettbewerb, der attraktive Nahverkehrsangebote für die Bürgerinnen und Bürger mit hohen Umwelt- und Qualitätsstandards verknüpfe. Erfahrungen in Skandinavien belegten, dass anspruchsvolle Umweltstandards, Wettbewerb und bezahlbare Fahrkarten miteinander vereinbar seien. Gila Altmann wies darauf hin, dass die Bundesregierung jährlich über 15 Milliarden DM für den ÖPNV zur Verfügung stelle. Die Akzeptanz dafür könne nur erhalten bleiben, wenn der ÖPNV seinen Umweltvorteil wiedererlange und ausbaue. Eine vom Bundesumweltministerium mitfinanzierte Studie des VCD "Bus, Bahn und Pkw im Umweltvergleich" hatte ergeben, dass durch die Nutzung des ÖPNV Schadstoff- und Lärmemissionen gerade in Ballungsräumen begrenzt werden können.
Hinweis: Weitere Informationen zu dem Pilotprojekt sind beim Bundesumweltministerium, Referat Z II 4, Alexanderplatz 6, 10178 Berlin oder per e-Mail erhältlich. Teilnehmer können ihre Bewerbung bis zum 30. August 2001 einreichen.
Die 23-seitige Broschüre "Umweltstandards im ÖPNV - Ein Leitfaden für Entscheidungsträger" ist gegen Einsendung von 10 DM erhältlich beim:
Verkehrsclub Deutschland
Stichwort "ÖPNV - Leitfaden"
Postfach 170 160
53027 Bonn