Merkel: Moderne Umweltinfrastruktur trägt erheblich zur Wirtschaftsentwicklung beider Grenzregionen bei - Gewässerqualität von Odermündung und Ostsee werden verbessert
"Die nunmehr fertiggestellte Kläranlage in Swinemünde als eines der ersten gemeinsamen Vorhaben ist ein anschauliches Beispiel für die neuen Perspektiven der deutsch-polni-schen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes nach dem Wegfall des Eisernen Vorhangs. Hier zeigt sich, wie durch den Bau einer modernen Umweltinfrastruktur sowohl die wirtschaftliche Entwicklung beider Grenzregionen weiter voran gebracht werden kann und zugleich auch die Umwelt davon profitiert. Denn die Anlage ist ein wichtiger Beitrag zur ökologischen Entlastung der Odermündung und der Ostsee, zu der sich Polen und Deutschland im Rahmen des Helsinki-Übereinkommens verpflichtet haben." Dies erklärte Bundesumweltministerin Dr. Angela Merkel heute in Swinemünde (Swinoujscie) anläßlich der offiziellen Inbetriebnahme der Gemeinschaftskläranlage, an der sie gemeinsam mit ihrem polnischen Amtskollegen Stanislaw Zelichowski und der Umweltministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Bärbel Kleedehn, teilnahm.
Für die Errichtung der Kläranlage, die in dreieinhalbjähriger Bauzeit mit einer Gesamtinvestitionssumme von rund 40 Millionen DM erfolgte, stellte allein das Bundesumweltministerium Fördermittel in Höhe von 20 Millionen DM zur Verfügung. Mit weiteren 650 000 DM wurde darüber hinaus ein dreizehnmonatiges Ausbildungsprogramm für das Betriebspersonal unterstützt. Im Rahmen dieses Programms wurden sieben polnische Beschäftigte in Deutschland umfassend in Theorie und Praxis auf ihre Aufgaben vorbereitet. Für Planungs- und Projektierungsarbeiten hatte das Bundesumweltministerium zuvor bereits über 400 000 DM bereitgestellt. Für die im Rahmen des Projektes auf der deutschen Seite erforderliche Abwasserinfrastruktur kamen vom Land Mecklenburg-Vorpommern rund 7,5 Millionen DM und weitere 2,6 Millionen DM für die Anbindungsleitung nach Polen.
Die moderne Großkläranlage reinigt neben dem Abwasser aus Swinemünde auch das der drei benachbarten deutschen Ostseebadeorte Ahlbeck, Bansin und Heringsdorf. Die gemeinsame Behandlung deutschen und polnischen Abwassers besitzt gegenüber Einzellösungen auf beiden Seiten der Grenze sowohl ökonomische als auch ökologische Vorteile.
Im Rahmen eines zwischen der Stadt Swinemünde sowie dem Zweckverband Wasserversorgung ∓mp; Abwasserbeseitigung Insel Usedom (AZVU) unterzeichneten Vertrages, verpflichtete sich Swinemünde zunächst für 30 Jahre, gegen verursachergerechte Kostenerstattung bis zu 20 Prozent der Kapazität der neuen Kläranlage für die Behandlung deutschen Abwassers zur Verfügung zu stellen.
Ausgangspunkt für die Anfang der 90er Jahre vom deutschen und polnischen Umweltministerium entwickelte Projektidee war das Streben beider Seiten nach einer Verbesserung der Gewässerqualität an der Odermündung und in der Ostsee. Die für insgesamt 185 000 Einwohnergleichwerte ausgelegte Kläranlage in Swinemünde wird die Ostseeverschmutzung künftig jährlich um ca. 5 400 Tonnen organische Kohlenstoffverbindungen, 400 Tonnen Stickstoff und 120 Tonnen Phosphor verringern.
Bundesumweltministerin Dr. Angela Merkel würdigte das hohe Engagement aller Beteiligten, insbesondere der Kommunen auf deutscher und polnischer Seite, aber auch der deutschen Unternehmen bei der Bewältigung aufgetretener Probleme. Im Ergebnis sei ein Weg aufgezeigt worden, wie die ökonomischen, rechtlichen, aber auch psychologischen Schwierigkeiten einer projektbezogenen Zusammenarbeit erfolgreich überwunden werden können.
Besondere Bedeutung besitzt das Kläranlagenprojekt in Swinemünde darüber hinaus als Modell für weitere Vorhaben kommunaler Zusammenarbeit bei der Errichtung und Nutzung wasserwirtschaftlicher Anlagen entlang von Oder und Neiße, zum Beispiel der Abwasserbehandlungsanlage Gubin-Guben. Die Inbetriebnahme dieses deutsch-polnischen Projekts, das für rund 90 000 Einwohnerwerte ausgelegt sein wird, ist für das kommende Jahr geplant.
Bundesumweltministerin Dr. Angela Merkel: "Die Kläranlage Swinemünde liefert einen Beleg dafür, welches Potential die Umweltschutzzusammenarbeit Deutschlands mit seinen östlichen Nachbarn hat, um die umfangreichen Sanierungsaufgaben im Ostseeraum zu bewältigen. Mit Blick auf die angestrebte Integration Polens in die Europäische Union, mit der höhere Umweltstandards verbunden sein werden, ist die Stadt Swinemünde einen großen Schritt nach vorn gegangen, der sich langfristig auszahlen wird. Die bei diesem Projekt gewonnenen Erfahrungen - gerade auch im Bereich der Ausbildung von Kläranlagenpersonal - sollten verstärkt genutzt werden. Insgesamt erwarte ich trotz der zeitweise mühsamen, letztlich aber erfolgreichen Entwicklung des Projekts eine weitere Vertiefung der gemeinsamen deutsch-polnischen Anstrengungen im Umweltbereich."