Gespräch mit der Deutschen Polizeigewerkschaft
Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat heute den Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Gerhard Vogler, zu einem Gespräch empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens, an dem auch der stellvertretende DPolG-Chef Werner Kasel teilnahm, standen Fragen der Sicherheit von Atomtransporten. Minister Trittin informierte die Polizeigewerkschafter über den anstehenden Rücktransport deutschen Atommülls aus Frankreich und erläuterte das Konzept der Bundesregierung, die Zahl der Transporte auf ein Minimum zu reduzieren.
Der DPolG-Vorsitzende Vogler begrüßte, dass Bundesumweltminister Trittin auch das Gespräch mit den Atomkraftgegnern suche. Ein Dialog trage zur Versachlichung der Situation bei. Trittin nannte den Rücktransport von La Hagü nach Gorleben unumgänglich, da Deutschland aus rechtlichen, politischen und moralischen Gründen verpflichtet sei, seinen Atommüll zurück zu nehmen. Seit dem Regierungswechsel 1998 seien umfangreiche Maßnahmen zur Kontaminationskontrolle, Transportdokumentation und Meldepflicht getroffen worden. Dadurch sei gewährleistet, dass die international festgelegten Grenzwerte für die gesamte Dauer eines Transportes mit ausreichender Sicherheit eingehalten werden, betonte Trittin. Den erteilten Transportgenehmigungen sei ein aufwendiges Begutachtungsverfahren der Gesellschaft für Reaktorsicherheit und des Öko-Instituts vorausgegangen.
Vogler zeigte sich erleichtert darüber, dass ein für März geplanter Atomtransport von Neckarwestheim ins Zwischenlager Ahaus von den Betreibern abgesagt wurde, nachdem der Bundesumweltminister der baden-württembergischen Landesregierung eine Weisung erteilt hatte. Trittin und Vogler waren sich auch einig darin, dass nicht notwendige Atomtransporte vermieden werden sollten. Der Atomkonsens vom Juni vergangenen Jahres sehe die Einrichtung von Interims- bzw. Zwischenlagern vor.
Übereinstimmend sehen Trittin und Vogler die Einhaltung der Strahlenschutzbestimmungen als zentralen Bestandteil des Schutzes der Polizeieinsatzkräfte bei Castor-Transporten an. Der Minister wies auf eine Studie der Gesellschaft für Reaktorsicherheit hin. Danach wurden bei Einsatzkräften im unmittelbaren Umfeld der Transportfahrzeuge keine Strahlenwerte oberhalb der Nachweisgrenze gemessen.