Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit teilt mit:
Eine von Bundesumweltministerin Dr. Merkel und ihrer damaligen französischen Amtskollegin eingeleitete Initiative zur Stärkung der wissenschaftlichen Kooperation osteuropäischer Fachinstitutionen bei der Aufarbeitung der Folgen der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl wird nun von der deutschen Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) und dem französischen Institut de Protection et de Sûreté Nucléaire (IPSN) umgesetzt. Durch ein entsprechendes Abkommen mit dem ukrainischen „Chernobyl Centre for Nuclear Safety, Radioactive Waste and Radioecology" (Tschernobyl-Zentrum) schaffen GRS und IPSN die Rahmenbedingung für den Beginn von drei bedeutenden Kooperationsprojekten, die von Frankreich und Deutschland finanziert werden. Im Rahmen dieses Abkommens werden Institute aus der Ukraine, Rußland und Weißrußland gemeinsam daran arbeiten, das ihnen verfügbare Wissen
- zum Zustand des Sarkophags um den zerstörten Reaktor in Tschernobyl,
- zu den radioökologischen Folgen des Tschernobyl-Unfalls und
- zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Tschernobyl-Unfalls
zusammenzufassen, in der Qualität zu sichern und für weitere wissenschaftliche Arbeiten verfügbar zu machen. Die Arbeiten sollen auch dazu dienen, die Datenbasis für die notwendige Sanierung des Sarkophags aufzubauen. Ein entsprechendes Abkommen wurde zwischen GRS, IPSN und dem Tschernobyl-Zentrum in Kiew unterzeichnet.
Das Abkommen zwischen GRS, IPSN und dem Tschernobyl-Zentrum wird es ermöglichen, finanzielle und methodische Unterstützung für die Institute vor Ort in der Ukraine, Rußland und Weißrußland zu leisten, deren Aufgabe es sein wird, eine Bandbreite spezifischer Projekte unter der Koordinierung des Tschernobyl-Zentrums zu realisieren. Die geschätzte Gesamtsumme beläuft sich auf rund 12 Millionen DM über drei Jahre; 70 Prozent der Mittel stehen für die Projekttätigkeit der osteuropäischen Fachinstitute zur Verfügung. Einzelne Vorhaben werden bis zu drei Jahre lang aus Beiträgen der französischen und deutschen Regierung sowie durch das französische Energieversorgungsunternehmen Electricité de France (EdF) und die Vereinigung deutscher Elektrizitätswerke (VdEW) finanziert. Diese Projekte sind eine wertvolle Ergänzung der im Memorandum of Understanding, das zwischen der Ukraine und den G 7 zur Milderung und Beseitigung der Folgen der Reaktorkatastrophe abgeschlossenen wurde, vorgesehenen Leistungen der G 7.
Hilfe für Armenien
Das Energieunternehmen RWE hat sich auf Bitten der Bundesregierung bereit erklärt, die Kosten von ca. 250 TDM für Ersatzteile aus dem stillgelegten KKW Greifwald zu übernehmen. Diese Ersatzteile können erheblich zur Verbesserung der nuklearen Sicherheit im armenischen KKW Medzamor beitragen. Mit ihrer Finanzierung ermöglicht RWE die Realisierung eines von der EU im Rahmen des TACIS - Programms finanzierten Projekts zum Ausbau, Transport und Wiedereinbau dieser Ersatzteile in Medzamor. Dieses Projekt wird von der Bundesregierung im Rahmen ihrer Beitragsverpflichtungen mit ca. 30 Prozent finanziert. Mit dem Projekt wird ein wesentlicher Beitrag zur sicherheitstechnischen Nachrüstung und zum stabilen Betrieb des Blockes 2 des KKW Medzamor geleistet. Das Kernkraftwerk ist der Hauptlieferant von Elektroenergie in Armenien, das diese Energieform dringend für den Aufbau seiner Wirtschaft und damit zur Stabilisierung seiner Unabhängigkeit benötigt.