Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat sich dafür ausgesprochen, die Elbe zu einem Modell für den Schutz europäischer Flüsse zu entwickeln. "Dies hat insbesondere im Rahmen des Beitrittsprozesses von Staaten Mittel- und Osteuropas zur Europäischen Union große Bedeutung", sagte er in Berlin aus Anlass der 13. Tagung der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe (IKSE), die heute in der Hauptstadt zu Ende geht. Die Reinhaltung der Elbe habe in den vergangenen zehn Jahren des Bestehens der IKSE enorme Fortschritte gemacht, so der Minister, - von einem Fluss, der 1990 stellenweise als biologisch tot galt, zu einem Gewässer, in dem heute wieder der Lachs vorkommt.
Minister Trittin würdigte die Leistungen der Elbeanrainer und der IKSE als beispielgebend. So wurden in den letzten zehn Jahren im deutschen und tschechischen Elbeeinzugsgebiet insgesamt 123 größere kommunale Kläranlagen mit jeweils einer Kapazität von über 20 000 Einwohnerwerten neu gebaut und weitere 114 Anlagen modernisiert und ausgebaut. Auch in der Industrie ist durch technologische Veränderungen in der Produktion, Kläranlagenbau und größtenteils ökonomisch bedingte Betriebsstilllegungen zwischen 1990 und 1999 eine erhebliche Reduzierung der Abwasserbelastung zu verzeichnen. Insgesamt ist die Belastung der Elbe mit Phosphor um rund 55 Prozent, mit Stickstoff um etwa 30 Prozent, mit Quecksilber um rund 80 Prozent und bei organischen Halogenverbindungen um rund 50 Prozent zurückgegangen.
An dieser positiven Entwicklung hat auch die konstruktive deutsch-tschechische Zusammenarbeit ihren Anteil. So hat das Bundesumweltministerium bislang 13 grenzüberschreitende Pilotprojekte zur Reinhaltung der Elbe im Umfang von rund 100 Millionen DM gefördert. Am vergangenen Montag wurde die deutsche Unterstützung für ein neues Projekt zur Sanierung der Kläranlagen in Most und Teplice mit einem Förderumfang von 9,4 Millionen DM vereinbart.
Elbanrainer und IKSE stehen künftig vor neuen Herausforderungen. Mit der Umsetzung der neuen EU-Wasserrahmenrichtlinie wird es erforderlich, für das gesamte Elbeeinzugsgebiet eine grenzüberschreitend koordinierte Bewirtschaftungsplanung unter Einbeziehung von Polen und Österreich, die nicht Mitglied der IKSE sind, zu erarbeiten. Dies wird zur Ausweitung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit führen. Vertreter der vier Staaten im Elbeeinzugsgebiet verständigten sich in Berlin auf die Einrichtung einer Koordinierungsgruppe, die durch die IKSE fachlich unterstützt wird.