Am 11. Januar 2013 kam die deutsch-tschechische Umweltkommission in Berlin zu ihrer 12. Sitzung zusammen. Katherina Reiche, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, und Martin Frelich, Erster Vizeumweltminister der Tschechischen Republik, leiteten die Kommission.
Katherina Reiche: "Die umweltpolitische Zusammenarbeit mit unseren östlichen Nachbarstaaten ist für beide Seiten von Gewinn. Insbesondere mit der Tschechischen Republik können wir auf eine langjährige und vertrauensvolle Kooperation zurückblicken, die wir ständig weiterentwickeln." Die gemeinsame Umweltkommission wurde mit dem bilateralen Umweltabkommen von 1996 eingerichtet. Das Gremium leitet die Kooperation im Umweltbereich.
Im Vordergrund der Sitzung standen Fragen der bilateralen Zusammenarbeit, die sich aus der unmittelbaren Nachbarschaft ergeben. Ein wichtiges Thema war die grenzüberschreitende Luftreinhaltung. Die konstruktive Zusammenarbeit in den letzten Jahren hat zu einer deutlichen Verbesserung der Luftqualität im grenznahen Raum geführt. Allerdings müssen die Anstrengungen zur weiteren und dauerhaften Reduzierung der Geruchsbelastungen im Erzgebirge fortgesetzt werden. Weitere Themen waren die Kooperation in abfallwirtschaftlichen Fragen, bei Industrieunfällen entlang der Grenze, bei Prüfungen der Umweltverträglichkeit von Vorhaben mit möglichen grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen und der gemeinsame Schutz von Natur und Landschaft entlang der Grenze.
Trotz unterschiedlicher Ausrichtung der Energiepolitik in Deutschland und in der Tschechischen Republik wurden Möglichkeiten für einen Erfahrungsaustausch und Kooperationen gesehen. Der Entwurf des neuen tschechischen Energiekonzepts bis zum Jahr 2040 sieht unter anderem den Aufwuchs von erneuerbaren Energien von 15 bis 20 Prozent im Strombereich vor. Die Erhöhung der Energieeffizienz wird als Priorität benannt - insbesondere hier ergeben sich Möglichkeiten eines Austausches. "Es ist ein großer Erfolg, dass es seit vielen Jahren gelungen ist, in den verschiedensten Themenbereichen und auf allen staatlichen Ebenen Lösungen für den Umweltschutz und zum beiderseitigen Nutzen zu finden", so Katherina Reiche. An der Sitzung nahmen auch Vertreter der Umweltministerien Sachsens und Bayerns teil.