Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes

Grundsätzliche und übergreifende Fragen des Umweltschutzes

Projektlaufzeit
01.2009 - 12.2011

Forschungskennzahl
3709 18 153 1

Ziel des Forschungsvorhabens war die Entwicklung eines Regelungskonzepts für ein Ressourcenschutzrecht des Bundes. Zu diesem Zweck sollten die FN eine Bestandsaufnahme des geltenden Rechts vornehmen und darauf aufbauend Vorschläge für neue, weitergehende Vorschriften zur Stärkung des Ressourcenschutzes entwickeln. Vom Gegenstand der Untersuchung umfasst war auch die Prüfung, ob eine Konzeption, die allein auf die Weiterentwicklung und Ergänzung der bestehenden fachgesetzlichen Regelungen setzt, ausreichend ist oder ob darüber hinaus die Schaffung eines neuen eigenständigen Ressourcenschutzgesetzes erforderlich ist. Die energetische Verwertung und Fragen der Energieeffizienz sollten dagegen nicht Gegenstand des Forschungsprojektes sein, sondern waren lediglich in ihren Bezügen zum (sonstigen) Ressourcenschutz zu berücksichtigen. Auch Vorschläge zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sollten vor dem Hintergrund des dazu laufenden Gesetzgebungsverfahrens weitgehend ausgeklammert werden.

https://www.bmuv.de/FB61

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