Evaluierung der Praxis gewerblicher Sammlung mit Blick auf die Anforderungen des hochwertigen Recyclings und der Wettbewerbsfähigkeit

Die vorliegende Studie widmet sich einer Reihe von Fragestellungen im Zusammenhang mit der Einführung neuer Regelungen zur "gewerblichen Sammlung" in Paragraphen 17, 18 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) im Jahre 2012.

Hintergrund des Forschungsvorhabens ist die von der Bundesregierung gegenüber dem Bundesrat abgegebene Protokollerklärung im Rahmen des 2012 verabschiedeten KrWG, binnen Jahresfrist zu prüfen, ob die getroffenen Regelungen zur gewerblichen Sammlung, die mit ihnen verfolgte Zielstellung einer Stärkung des Wettbewerbs und einer Verbesserung der Qualität und Quantität des Recyclings erreichen. Der erste Monitoring-Bericht, den die Bundesregierung im Frühjahr 2013 verabschiedet hat, vermochte hierzu noch keine abschließende Beurteilung vorzunehmen.

Ziel des Forschungsvorhabens war es, die Entwicklung der Handhabung der Paragraphen 17, 18 KrWG in Vollzug und Rechtsprechung, der Qualität und Quantität des Recyclings und der Wettbewerbssituation eingehender zu beleuchten und eine aussagekräftige Datenbasis zu den genannten Aspekten zu gewinnen, um die Evaluierung dieser Regelungen fortzuführen.

Das Forschungsvorhaben hat die Ergebnisse des ersten Monitoring-Berichts im Wesentlichen bestätigt und unterstreicht die dort gegebenen Handlungsempfehlungen. Mit Blick auf aktuelle Erkenntnisse, unter anderem aus der zwischenzeitlich ergangenen Rechtsprechung, konnten die Handlungsempfehlungen durch das Forschungsvorhaben noch ergänzt werden.