Recht und Planung von "Siedlungsrückzug" im Kontext von Klima- und demografischem Wandel

Die Studie zeigt anhand von Fallstudien und einer Analyse des einschlägigen rechtlichen Rahmens, dass ein Siedlungsrückzug (erfolgte Nutzungsaufgabe und/oder Rückbau) aus Gründen des Klima- oder demografischen Wandels im Recht nicht unmittelbar adressiert wird. Im Gegenteil, das Raumordnungs-, Bau- und Fachplanungsrecht hält vorwiegend Instrumente zur Steuerung und Umsetzung von Siedlungs- und Infrastrukturwachstum bereit.

Dennoch ist es für die Träger der Landes-, Regional- und kommunalen Bodennutzungsplanung möglich im Rahmen eines langfristig angelegten Rückzugkonzepts präventiv steuernd einzugreifen. Auf dessen Grundlage können im Wege planerischer Festlegungen zur Gebietsstruktur und Freiraumnutzung nicht resiliente Siedlungen und Verkehrsflächen in besonders vulnerablen Bereichen verhindert werden. Nur in Einzelfällen kann ordnungsrechtlich in den Gebäude- und Infrastrukturbestand selbst eingegriffen werden.

Erste Handlungsansätze können ausgewählte Anpassungen im Rechtsrahmen sein. Diese gilt es noch weiter zu diskutieren und in der Praxis zu erproben.