Der EU-Umweltministerrat hat heute gegen das Votum Deutschlands neue Grenzwerte für die Abgase von Motorrädern festgelegt. "Die von der Mehrheit unterstützten Anforderungen sindfür uns zu schwach. Das Abgasverhalten neuer Motorräder liegt heute auf dem Niveau 10 Jahre alter Pkw. Mit dem heutigen Beschluss vergrößert sich der Abstand sogar auf über15 Jahre", kritisierte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Rainer Baake.
Die EU-Kommission hatte im Juni letzten Jahres einen Vorschlag zur Verschärfung der künftigen Abgasgrenzwerte für Motorräder vorgelegt. Deutschland hatte zahlreicheVerbesserungen zu diesem Vorschlag eingebracht und gefordert, dass die Einführung der Katalysatortechnik für Motorräder ab 2006 sichergestellt wird. Auch das Europäische Parlamenthat in erster Lesung eine deutliche Verschärfung des Kommissionsvorschlags beschlossen.
Der Beitrag motorisierter Zweiräder an den Gesamtemissionen steigt derzeit aufgrund der zunehmenden Verbreitung schadstoffgeminderter Pkw- und Lkw-Motoren unaufhaltsam. Eine bedeutende Rollespielen motorisierte Zweiräder bei der lokalen Luftverunreinigung, etwa in Innenstädten. Staatssekretär Baake betonte, dass sich Deutschland auf europäischer Ebene weiter füranspruchsvolle Grenzwerte einsetzen wird, zumal diese die Voraussetzung für mögliche Steueranreize im Rahmen einer emissionsbezogenen Kfz-Steuer für Motorräder sind.
Voraussichtlich noch vor der Sommerpause wird das Europäische Parlament den nun vorliegenden Vorschlag in zweiter Lesung beraten.