Tendenz positiv - zusätzliche Anstrengungen nötig
Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag von Bundesumweltminister Peter Altmaier den ersten Rechenschaftsbericht zur Umsetzung der Nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt beschlossen. Die Tendenz ist positiv, aber es sind zusätzliche Anstrengungen nötig. In vielen Bereichen, beispielsweise bei der Verminderung der Flächenversiegelung, der Reduzierung der Stickstoffüberschüsse der Landwirtschaft oder der nachhaltigen Forstwirtschaft bewegen wir uns in die richtige Richtung.
Eine zentrale Herausforderung bleibt es weiterhin, trotz erzielter Teilerfolge, den Rückgang der Vielfalt wildlebender Arten aufzuhalten. Eine neue Herausforderung für die Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt ist die von der Bundesregierung mit Nachdruck verfolgte Energiewende. Es wird eine wesentliche Aufgabe der nächsten Jahre sein, den Anteil der erneuerbaren Energien, zu steigern, was für sich genommen bereits einen eigenständigen Beitrag zur Erhaltung der biologischen Vielfalt darstellt, und zugleich dafür zu sorgen, dass deren Erzeugung und Nutzung nicht zu Lasten der biologischen Vielfalt geht.
Diese Erfolgskontrolle ist in der im Jahr 2007 beschlossenen Nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt einmal pro Legislaturperiode vorgesehen. Die Strategie enthält über 300 Ziele und über 400 Maßnahmen, die der Erhaltung der biologischen Vielfalt in Deutschland sowie weltweit dienen sollen. Der Rechenschaftsbericht selbst legt dar, wie weit wir auf dem Weg zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt gekommen sind und wo weiterer Handlungsbedarf besteht. Dabei wird besonderes Augenmerk auf rund 50 ausgewählter Ziele der Strategie gelegt sowie eine zusammenfassende Erfolgskontrolle vorgenommen.