Deutsch-Rumänische Umweltkommission tagt in Potsdam
"Rumänien hat deutlich gemacht, dass Umweltschutz eine nationale Priorität darstellt, die als Chance für wirtschaftliche Innovation und nicht als Wachstumsbremse begriffen wird", sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium Astrid Klug vor der 8. Sitzung der deutsch-rumänischen Umweltkommission, die heute in Potsdam stattfindet. Noch immer bestehe umfangreicher Bedarf für Umweltinvestitionen sowie die Verbesserung von Bildung, Ausbildung und den Aufbau der Verwaltung im Umweltschutz. "Hier möchten wir über Beratung und Know-How-Transfer gerne weiterhin eng mit Rumänien zusammenarbeiten", so Klug.
Deutschland und Rumänien verbindet seit 1993 eine intensive Zusammenarbeit im Umweltschutz – sowohl auf bilateraler als auch auf europäischer Ebene in Form von derzeit fünf Partnerschaftsprojekten ("Twinning"), unter anderem in den Bereichen Abfallwirtschaft und industriellem Umweltschutz. Mit der Übernahme weiterer Twinning-Projekte wurde das Bundesumweltministerium für die rumänischen Behörden jetzt zum Hauptpartner bei der Umsetzung des europäischen Umweltrechts.
Im Zentrum der heutigen Sitzung stehen die Fortführung dieser gemeinsamen Projekte sowie der Austausch über aktuelle Fragen europäischer Umwelt- und Klimapolitik. Neue bilaterale Vorhaben sind in den Bereichen Wasserwirtschaft, Verwendung von EU-Strukturfondsmitteln, Erneuerbare Energien und Bergbausanierung angedacht.
Mit 22 Millionen Einwohnern ist Rumänien der zweitgrößte osteuropäische EU-Mitgliedstaat. Das Land hat in den vergangenen Jahren ein rasantes Wirtschaftswachstum zu verzeichnen. Um steigenden Energie- und Ressourcenbedarf, höheren Lebensstandard und wachsende Produktionsraten nachhaltig und umweltverträglich auszugestalten, steht die rumänische Politik vor der großen Herausforderung, eine Umweltgesetzgebung zu erarbeiten, die diesen Ansprüchen genügt und mit EG-Recht übereinstimmt.