Gabriel bringt Vermittlungsverfahren zu LIFE+ erfolgreich zum Abschluss
Unter dem Vorsitz von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat der Vermittlungsausschuss von Europäischem Parlament und Rat gestern in Brüssel eine Einigung über das EU-Umweltförderprogramm LIFE+ erzielt. "Ich freue mich, dass es uns gemeinsam gelungen ist, bei LIFE+ zu einer Einigung zu kommen. Das Ergebnis ist ein großer Gewinn für den europäischen Umwelt- und Naturschutz", sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel nach dem Ende der Verhandlungen.
Mit dem erfolgreichen Abschluss des Vermittlungsverfahrens im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft ist die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die erste Förderrunde von LIFE+ noch 2007 beginnen kann. Ohne eine Einigung wären über 250 Millionen Euro, die im EU-Haushalt 2007 für LIFE+ reserviert worden waren, wieder verfallen. LIFE+ wird für den Zeitraum 2007-2013 ein Gesamtbudget von 1,894 Milliarden Euro haben. 78 Prozent des Budgets werden für die Förderung von Projekten in den Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen, mindestens die Hälfte des Projektvolumens wird dem Naturschutz gewidmet. Damit leistet LIFE+ einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des europäischen Schutzgebietsnetzes Natura 2000 und weiterer Umweltprojekte.
Anders als ursprünglich geplant wählt die Europäische Kommission auch unter LIFE+ die zu fördernden Projekte aus und begleitet sie im Projektverlauf. Im Vergleich zu den Vorgängerprogrammen erhalten die EU-Mitgliedstaaten aber mehr Mitwirkungsmöglichkeiten. Sie können zukünftig nationale Förderprioritäten definieren und Einzelanträge kommentieren. Dadurch kann die Projektförderung besser auf regionale Gegebenheiten zugeschnitten werden. Außerdem wird jedem Mitgliedstaat ein fester Betrag zugewiesen, der durch förderfähige Projekte ausgeschöpft werden kann. Nach diesem Schlüssel erhält Deutschland jährlich rund 20 Millionen Euro.
Weitere Informationen:
- LIFE+ auf der Internetseite der Europäischen Kommission: www.ec.europa.eu/environment/life/home.htm