Ökonomische Instrumente in der Luftreinhaltung

In vielen deutschen Städten bestehen nach wie vor große Probleme mit der Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte der EU-Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG). Das Forschungsvorhaben "Ökonomische Instrumente in der Luftreinhaltung" hat deshalb untersucht, welche ökonomischen Instrumente neben den in Deutschland bestehenden ordnungs- und planungsrechtlichen Instrumenten eine ökonomisch effiziente und ökologisch effektive Minderung der Luftschadstoffbelastung bewirken können. In einer breit angelegten Literaturstudie wurden zunächst zahlreiche ökonomische Instrumente recherchiert, die sich in Deutschland zur Minderung der Luftschadstoffbelastung einsetzen ließen. Für alle Instrumente wurden detaillierte Maßnahmenblätter erstellt. Das Vorhaben umfasste auch eine Detailanalyse der Instrumente "Steuer auf Stickoxidemissionen in Großfeuerungsanlagen", "differenzierte Hafen- und Fahrwassergebühren", "Abwrackprämie", "LKW-Maut (Fortentwicklung)", "Parkraumbewirtschaftung", "schadstoffabhängige Start- und Landeentgelte" und "Stickstoffüberschussabgabe". Der Schlussbericht fasst die Vor- und Nachteile der analysierten Instrumente zusammen, benennt mögliche Probleme bei der Implementierung in Deutschland und gibt so erste Anhaltspunkte dazu, welche ökonomischen Instrumente sinnvoll in der deutschen Luftreinhaltepolitik eingesetzt werden könnten.